Asyl und Flüchtlinge
Das Thema Asyl und Flüchtlinge ist derzeit allgegenwärtig. Ich habe hierzu in letzter Zeit mehrere Veröffentlichungen vorgenommen, die in erster Linie aus meiner Tätigkeit als Stadtrat entstanden sind und sich daher auf die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die Stadt Fellbach beziehen.
Allerdings kann diese Krise auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden - sie wird nur auf dem Rücken der Kommunen und der Bürger ausgetragen. Es war mir daher wichtig, auch einmal das "große Bild" der Flüchtlingskrise zu betrachten. Meine ausführliche Einschätzung hierzu finden Sie in der Rubrik Landes-/Bundes-/Europapolitik im Beitrag "Asyl und Flüchtlinge in Deutschland - Warum wir eine grundlegende Neuausrichtung unserer Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungspolitik brauchen".
Nachfolgend die Beiträge, die ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Stadtrat in Fellbach zu diesem Thema veröffentlicht habe:
- 22.10.2015: Panikmache und Profilierung - Vorwürfe der FW/FD-Fraktion und mehr
- 15.10.2015: Andreas Zimmer sorgt beim Thema Flüchtlinge für ein Reizklima im Ausschuss
- 12.10.2015: Presseinformation: Verwaltungsausschuss soll am morgigen Dienstag über die Flüchtlingsunterbringung beraten
- 10.10.2015: Berichterstattung zum Offenen Brief an OB Palm und dessen Antwort
- 08.10.2015: Offener Brief an Oberbürgermeister Palm zur Situation der Flüchtlingsunterbringung in Fellbach
- 30.09.2015: Presseinformation Asyl und Flüchtlinge in Fellbach
- 30.09.2015: Ausführliche Stellungnahme zur Beschlussvorlage in der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2015
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