Verwaltungsausschuss Sitzung 13.10.2015

Artikel der Fellbacher Zeitung vom 15.10.2015: "... Nun nutzte Zimmer die öffentliche Gelegenheit zur Debatte. Was den Ärger des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans Ulrich Spieth herausforderte. Seit Wochen würden konstruktive Vorschläge gesammelt, Zimmer hingegen wolle „nur Ängste in der Bevölkerung schüren“. Unterstützung erhielt Spieth durch Karl Würz von Bündnis 90/Die Grünen, der meinte, Zimmer gieße Öl ins Feuer. ..."

CDU-Fraktionsvorsitzender auf Linie mit Merkel

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Spieth griff mich mit Unterstützung des Grünen-Stadtrats Karl Würz wie von der FZ berichtet (s.o.) verbal an, als ich im Verwaltungsausschuss Herrn Oberbürgermeister Palm folgende Fragen stellte:

Welche Auswirkungen hat die vom Integrationsministerium Baden-Württemberg am 07.10.2015 angekündigte Verdoppelung der Zuweisungszahlen von Flüchtlingen auf die Planung in Fellbach?
Wieviel Flüchtlinge haben wir aktuell in der Erstunterbringung in Fellbach?
Mit welcher Anzahl an Flüchtlingen rechnet die Verwaltung für Fellbach in der Erstunterbringung bis Ende dieses Jahres?
Stehen hierfür ausreichend Plätze ohne Belegung öffentlicher Hallen zur Verfügung und gehen Sie nach wie vor davon aus, dass die Festhalle Schmiden nur für 4-5 Wochen belegt sein wird?

Herr Oberbürgermeister Palm ging in seiner Antwort davon aus, dass die Festhalle Schmiden entsprechend den Informationen des Landratsamts nur kurz genutzt wird und später noch einmal wörtlich: "Wir gehen aber davon aus, dass wir genügend Möglichkeiten haben, die Menschen unterzubringen, außerhalb von Hallen."

Ich wünsche uns allen, dass sich diese Erwartungen erfüllen. Auf die Vorwürfe des CDU-Fraktionsvorsitzenden Spieth, sekundiert vom Grünen-Stadtrat Karl Würz, ich wolle "nur Ängste in der Bevölkerung schüren" und gieße Öl ins Feuer, möchte ich trotz ernster Lage humorvoll antworten, mit einem satirischen Beitrag aus der SPIEGEL-Online Rubrik SPAM: Untergang der "Titanic" - Es war nicht der Eisberg, sondern Alarmismus!